Eduard Oswald (CSU)

Anrede,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4. Mai 2010.

Union und FDP haben in der Koalitionsvereinbarung beschlossen, dass die Erneuerbaren Energien konsequent ausgebaut werden und die Energieeffizienz weiter erhöht wird. Unser Ziel ist es, dass die Erneuerbaren Energien künftig den Hauptanteil an der Energieversorgung übernehmen. Auf diesem Weg werden in einem dynamischen Energiemix die konventionellen Energieträger kontinuierlich durch alternative Energien ersetzt.

Wir werden noch in diesem Jahr ein Energiekonzept vorlegen, das szenarienbezogene Leitlinien für eine saubere, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung formuliert. Dieses Konzept wird derzeit erarbeitet. Eine Entscheidung darüber, wie der künftige Energiemix aussieht und insbesondere wie lange die Kernenergie als Brückentechnologie in einem Energiemix genutzt wird, wird auf der Grundlage dieses Konzepts zu entscheiden sein. Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke ist und bleibt die Einhaltung der strengen deutschen und internationalen Sicherheitsstandards.

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Oswald, MdB

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Anrede,

besten Dank für Ihre e-mail vom 19. Mai 2010, in der Sie sich kritisch gegenüber der Kernkraft und der Energiepolitik der Union äußern. Lassen Sie mich dazu wie folgt Stellung nehmen:

Es ist wohl unbestritten, dass eine sichere, klima- und umwelt- freundliche und preis-günstige Energieversorgung zu den größten Herausforderungen dieses Jahrhunderts zählt. Unser Anspruch ist es, an der Spitze des technischen Fortschritts für den Weltmarkt Energie- und Umwelttechnologie anzubieten, die dazu beiträgt, die globalen Klimaschutzziele zu erfüllen.

Mit Sicherheit liegt der Schlüssel zur Energieversorgung der Zukunft in den regenerativen Energien. Wir haben es geschafft, heute bereits rund 16 Prozent unseres Stroms aus regenerativen Energien zu gewinnen. Die Zukunftspotenziale der regenerativen Energieträger Wasserkraft, Biomasse, Sonne, Wind und Geothermie werden fortwährend geprüft und konsequent ausgebaut. Bei der Solar- und Windenergie sind über technologische Innovationen die Wirkungsgrade weiter zu erhöhen und vor allem Speichermöglichkeiten zu schaffen.

Die Kernenergie ist Brückentechnologie. In einem dynamischen Energiemix sollen die bisherigen Energieträger schrittweise durch regenerative Energien ersetzt werden. Zur Erreichung der Energie- und Klimaziele 2030 kann der Einsatz der Kernenergie derzeit nicht ersetzt werden. Wir stehen zu der im Koalitionsvertrag vereinbarten Verlängerung der Laufzeiten. Es ist keine sinnvolle Alternative, sichere deutsche Kernkraftwerke abzuschalten, um Strom aus unsicheren ausländischen Kernkraftwerken zu beziehen. Die uneingeschränkte Sicherheit ist der Maßstab für die Betriebserlaubnis. Eine Laufzeit- verlängerung muss einhergehen mit ständiger technischer Erneuerung und Sicherheitskontrolle. Für jedes einzelne Kraftwerk ist ein Optimierungskonzept zu erstellen.

Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie beinhaltet auch die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle. Nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik haben die OECD/ NEA wie auch die IAEO bestätigt, dass die Endlagerung auch von insbesondere hoch- radioaktiven, Wärme entwickelnden Abfällen in tiefen geologischen Formationen bereits heute technisch sicher realisiert werden kann.

Die Union fordert seit Jahren, die wissenschaftliche Erforschung des Salzstocks Gorleben ergebnisoffen zu Ende zu führen, um Klarheit über Eignung oder Nichteignung zu erhalten. Denn im Zusammenhang mit möglichen Lagerstätten muss alles unternommen werden, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

Mit freundlichen Grüßen

Eduard Oswald, MdB