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Aktuell:

Pressemitteilung von Campact und .ausgestrahlt

Anti-Atom-Proteste bei Merkels AKW-Besuch: „Schluss mit der Kungelei!“

Während Merkel im AKW Emsland mit den Chefs von RWE und Eon sprach, demonstrierten 300 Atomkraftgegner vor den Toren des Atommeilers für den Atomausstieg / „Radioaktive Wolke“ aus Luftballons sollte vor den „tödlichen Nachbarn“ warnen

Lingen, 26.08.2010. Während Bundeskanzlerin Merkel sich im Atomkraftwerk Emsland mit den Vorstandsvorsitzenden der Atomkonzerne RWE und Eon traf, demonstrierten vor den Toren des Atommeilers rund 300 Menschen gegen Atomkraft. Eine große Merkel-Puppe „kungelte“ mit den Chefs der Stromkonzerne in Skelettkostümen um längere AKW-Laufzeiten und die Brennelementesteuer. Dahinter ließen die Atomkraftgegner eine große "radioaktive Wolke" aus tausenden schwarz-gelben Ballons aufsteigen und vor den “tödlichen Nachbarn“ warnen. Das Kampagnennetzwerk Campact und die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt hatten kurzfristig Busse aus Bremen, Bielefeld, Dortmund, Hannover, Münster, Oldenburg, Osnabrück, Lingen und Rheine zu dem Atomkraftwerk organisiert.

Campact und .ausgestrahlt wollten Merkel eigentlich den Appell „Atomkraft abschalten“ überreichen, den bereits mehr als 160.000 Menschen unterzeichnet haben. Doch Merkel weigerte sich, die Unterschriften persönlich entgegen zu nehmen. Auch eine Einladung zu einer kurzen Diskussion mit den Bürgern schlug sie aus.

„Für Atombosse hat Merkel ein Ohr, aber die Meinung der Bevölkerung interessiert sie nicht“, sagte Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt. „Dabei wurde der Industrieappell pro Atomenergie bisher von weniger als 10.000 Menschen unterzeichnet. Gegen AKWs haben schon 160.000 votiert. Das zeigt: Die Menschen wollen endlich weg von der Atomkraft. Doch die Kanzlerin setzt die Sicherheit der Bevölkerung aufs Spiel, nur um die Atomkraftwerksbetreiber mit Zusatzprofiten in Milliardenhöhe zu beglücken.“

„Die Kanzlerin klüngelt im Atomkraftwerk abgeschirmt mit den Atombossen, während sie die Bürger vor der Tür ignoriert. Doch die Mehrheit der Menschen im Lande zu übergehen, wird Mekel ordentlich auf die Füße fallen. Die Menschen haben es satt, dass Schwarz-Gelb auf eine Technologie setzt, von der ein tödliches Risiko ausgeht. Keines der Atomkraftwerke wäre heute noch genehmigungsfähig“, sagte Campact-Sprecher Christoph Bautz.

Am Samstag, den 18. September wollen zehntausende Atomkraftgegner aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin protestieren und das Regierungsviertel „umzingeln“. Zu der Großdemonstration rufen zahlreiche Umweltverbänden, Bürgerinitiativen, Parteien und Gewerkschaften auf. Informationen zu Sonderzügen und Bussen nach Berlin und dem Ablauf der Demonstration gibt es unter www.anti-atom-demo.de

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Pressekontakt:

Christoph Bautz, Campact, bautz( at)campact.de, mobil 0163 – 59 57 593

Jochen Stay, .ausgestrahlt, j.stay (at )jpberlin.de, m. 0170 - 935 87 59

PRESSEMITTEILUNG

„Energiereise“ der Bundeskanzlerin:

„Merkel ignoriert Bürger und kungelt lieber mit Atombossen“

Kanzlerin weigert sich, bei morgigen Besuch im AKW Emsland mit Bürgern über Atomkraft zu diskutieren und Appell mit über 160.000 Unterschriften entgegenzunehmen / Anti-Atom-Proteste bei Merkels Besuch im AKW Emsland

Berlin, 25.08.2010. Bundeskanzlerin Merkel weigert sich, bei ihrem Besuch im Atomkraftwerk Emsland am morgigen Donnerstag mit Bürgern über die umstrittene Technologie zu diskutieren und den Appell „Atomkraft abschalten“ mit über 160.000 Unterschriften entgegenzunehmen (http://www.atomkraft-abschalten.de). Die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt und das Kampagnennetzwerk Campact wollten diesen Merkel vor dem Tor des AKW Emsland überreichen. Merkel will bei dem Termin aber nur die Vorstandsvorsitzenden der Stromkonzerne RWE und Eon treffen.

„Auf ihrer Energiereise klüngelt Merkel ausführlich mit den Chefs der Atomkonzerne, während sie der Diskussion mit besorgten Bürgern keine Priorität einräumt. Was die PR-Reise der Kanzlerin eigentlich überdecken sollte, wird jetzt umso deutlicher: Schwarz-Gelb betreibt Klientelpolitik für die Stromkonzerne. Doch die Regierung hat ihre Rechnung offenbar ohne die Menschen im Lande gemacht: Sie dulden keine längere Laufzeiten und wollen jetzt endlich aussteigen aus der Risikotechnologie Atomkraft“, so Christoph Bautz von Campact.

„Großspurig verkauft Merkel ihre Energiereise als Lernreise. Doch die Meinung der großen Mehrheit der Bevölkerung scheint die Kanzlerin nicht zu interessieren. Stattdessen trifft sie sich mit den vertragsbrüchigen Atomkonzernen, um den nächsten Atomkraft-Deal auszuhandeln. Wer die gesellschaftliche Stimmung so eklatant ignoriert, muss mit Widerstand rechnen. Die nächsten Massenproteste gegen Atomkraft sind bereits in Vorbereitung“, so Jochen Stay von .ausgestrahlt.

Während Merkel mit den Konzernchefs spricht, wollen Atomkraftgegner vor den Toren des Kraftwerkes gegen die Atompolitik der Regierung demonstrieren. Eine große Merkel-Puppe wird mit den Chefs der Stromkonzerne in Skelettkostümen um längere AKW-Laufzeiten und die Brennelementesteuer kungeln. Dahinter wird eine große "radioaktive Wolke" aus tausenden schwarz-gelben Ballons aufsteigen. .ausgestrahlt und Campact haben Busse von Bremen, Bielefeld, Dortmund, Hannover, Münster, Oldenburg, Osnabrück und Rheine zum Atomkraftwerk Emsland organisiert. Informationen zu den Bussen und den Abfahrtszeiten finden Sie hier: http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/anti-akw-reise/

Voraussichtlicher Zeitplan Donnerstag, 26 August:

  • 10.00 Uhr: Auftaktkundgebung
  • 10.30 Uhr: Aktion mit Massenstart Ballons
  • 11.30 Uhr: Wiederholung der Aktion mit Massenstart Ballons
  • 13.00 Uhr: Ende der Aktion

Ort:

Atomkraftwerk Emsland, Am Hilgenberg 4, Lingen

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Pressekontakt:
Christoph Bautz, Campact, bautz@campact.de, m. 0163 - 59 57 593
Jochen Stay, .ausgestrahlt, j.stay@jpberlin.de, m. 0170 - 935 87 59

PRESSEMITTEILUNG

„Mal richtig abschalten“:

Anti-Atom-Aktionen in 41 Städten

Auf Liegestühlen und unter Sonnenschirmen demonstrieren rund 4000 Menschen für den Atomausstieg / Schwarz-Gelb soll „endlich abschalten“ / Scharfe Kritik an neuer Werbekampagne der Atomlobby: „Atomkonzerne sind im 20. Jahrhundert stecken geblieben“

Berlin, 21.08.2010. Unter dem Motto „Mal richtig abschalten“ haben am Samstag in 41 Städten rund 4000 Menschen für den Atomausstieg demonstriert. Sie machten es sich auf Marktplätzen mit Liegestühlen und Sonnenschirmen bequem. Auf ein Signal hin sprangen sie auf und entfalteten Plakate mit der Aufschrift „Schwarz-Gelb: Atomkraft abschalten“. Mit der Aktion forderten die Demonstranten die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP auf, sich gegen die geplanten längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke zu stellen. Zudem wiesen sie auf die bundesweite Anti-Atom-Demonstration am 18. September in Berlin hin, zu der zehntausende Menschen erwartet werden. Zu dem bundesweiten Aktionstag hatte das Kampagnennetzwerk Campact aufgerufen.

„Die Menschen im Land wollen, dass die Atomkraft endlich abgeschaltet wird. Doch das wahrscheinliche Aus für die Brennelementesteuer zeigt erneut: In Berlin droht Schwarz-Gelb reine Klientelpolitik für die Atomkonzerne zu machen. Jetzt nehmen die Wähler ihre Abgeordneten in die Pflicht. Sie müssen die Interessen der Bevölkerung vertreten anstatt die von Atommanagern, die mit längeren Laufzeiten lediglich nach Zusatzprofiten gieren“, sagte Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz.

Bautz kritisierte die neue Werbekampagne der Atomkonzerne für längere Laufzeiten scharf. „Die Konzerne und ihre ergrauten Verbündeten sind immer noch in der Energiepolitik des 20. Jahrhunderts verhaftet. Stumpf setzen sie auf unflexible und ineffiziente Großkraftwerke, die aus der Zeit gefallen sind. Was wir brauchen sind innovative Konzepte bei der Nutzung der Erneuerbaren Energien. Eine moderne Energieversorgung braucht dezentrale und hocheffiziente Kleinkraftwerke, die sich flexibel an die wetterbedingt schwankende Erzeugung mit Sonne und Wind anpassen können.“

„Die Atommanager malen Stromlücken an die Wand, die sich beim Blick in die eigenen Statistiken als Stromlügen erweisen. Die deutschen Exportüberschüsse von Strom sind so groß sind, dass die sieben ältesten Schrottreaktoren und der Skandalmeiler in Krümmel sofort abgeschaltet werden könnten – ohne dass Deutschland damit auf Stromimporte aus dem Ausland angewiesen wäre. Nicht wer für eine moderne Energieversorgung ohne Atomkraft eintritt, gefährdet den ´Standort Deutschland'. Sondern diejenigen, die mit ihrem Beharren auf einer veralteten Risikotechnologie Investitionen und Jobs in wichtigen Zukunftsbranchen verhindern.“

Am Samstag, den 18. September wollen Atomkraftgegner aus der ganzen Bundesrepublik das Regierungsviertel in Berlin komplett „umzingeln“. Zu der Großdemonstration hat Campact gemeinsam mit zahlreichen Umweltverbänden, Bürgerinitiativen, Parteien und Gewerkschaften aufgerufen. Informationen zu Sonderzügen und Bussen nach Berlin und dem Ablauf der Demonstration gibt es unter www.anti-atom-demo.de

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Pressekontakt:

Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact, mobil 0163 – 59 57 593

Yves Venedey, Pressesprecher von Campact, mobil 01512 6846893, presse@campact.de

PRESSEMITTEILUNG

Atomkraftgegner wollen „mal richtig abschalten“

Aktion mit Liegestühlen und unter Sonnenschirmen auf öffentlichen Plätzen / Atomkraftgegner fordern Bundestagsabgeordnete auf, sich gegen die Atompläne der Regierung zu stellen

Berlin, 20.08.2010. Unter dem Motto „Mal richtig abschalten“ fordern Atomkraftgegner am morgigen Samstag in 41 Städten die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP auf, sich gegen die Regierungspläne für längere Laufzeiten für Atomkraftwerke zu stellen. Dazu werden sie es sich mit Liegestühlen und unter Sonnenschirmen auf öffentlichen Plätzen gemütlich machen. Auf ein Signal hin springen sie auf und entfalten Plakate mit der Aufschrift “Schwarz-Gelb: Atomkraft abschalten!“. Zu den Aktionen ruft das Kampagnennetzwerk Campact auf. (Übersicht der Aktionsorte: http://www.campact.de/atom2/abschalten/uebersicht)

Nur wenige Bundestagsabgeordnete der schwarz-gelben Koalition haben sich bereit erklärt, sich einer öffentlichen Diskussion mit den Bürgern über die Atompolitik zu stellen. „Wenn Schwarz-Gelb die Stromkonzeren durch längere Atom-Laufzeiten mit Zusatzprofiten in Milliardenhöhe beglückt und jetzt auch noch auf die Brennelementesteuer verzichtet, ist das Klientelpolitik pur. Kein Wunder, dass die Abgeordneten die Diskussion mit ihren Wählern über die Atompolitik scheuen – sie haben keine Argumente“, sagte Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz.

Bereits am 26. Juli hatten Atomkraftgegner vor 60 Wahlkreisbüros von Bundestagsabgeordneten der Regierungsparteien lautstark „Atomalarm“ geschlagen. Bundesweit folgten insgesamt rund 5.000 Menschen dem Aufruf von Campact, für den Atomausstieg zu protestieren.

Die Termine eignen sich auch für die Bildberichterstattung.

Weitere Informationen und die Aktionsorte finden Sie hier:

www.campact.de/atom2/abschalten/uebersicht

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    Bundesweiter Pressekontakt:

    Christoph Bautz, Campact-Geschäftsführer, mobil 0163 . 59 575 93

    Susanne Jacoby, Atom-Campaignerin von Campact, mobil 0151 – 50 52 46 84

    Yves Venedey, Pressesprecher von Campact e.V. , mobil 01512 6846893, presse(at)campact.de

Gemeinsame Pressemitteilung von .ausgestrahlt, AG Schacht Konrad, BUND, Campact, Naturfreunde Deutschlands und IPPNW

Anti-Atom-Organisationen kündigen heißen Herbst an

Großdemonstration mit Umzingelung des Regierungsviertels am 18.9. in Berlin geplant

(Berlin, 19.8.2010) Mit einer Großdemonstration in Berlin am Samstag, den 18. September wollen Anti-Atom-Organisationen einen „heißen Herbst“ für Regierung und Atomkonzerne einläuten. Wenn Bundestag und Bundesregierung im September über ein "Energiekonzept" und längere Laufzeiten der Atomkraftwerke beraten, sollen zehntausende Menschen das Berliner Regierungsviertel komplett „umzingeln“. Nach zahlreichen weiteren Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet in den Wochen danach, gipfelt der „heiße Herbst“ im vielfältigen Protest gegen den für November geplanten Castor-Transport nach Gorleben. Zu der Großdemonstration unter dem Motto „Atomkraft: Schluss jetzt!“ ruft ein breites Bündnis aus Umweltverbänden, Bürgerinitiativen, Parteien und Gewerkschaften auf http://www.anti-atom-demo.de. Auf einer Pressekonferenz vor dem Berliner Reichstagsgebäude forderte dieses die Bundesregierung auf, endlich aus der Atomkraft auszusteigen.

Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Wir werden alles dran setzten, die Regierungspläne zu stoppen. Ende September will die Bundesregierung über die Zukunft der Atomkraftwerke entscheiden. Deshalb rufen wir dazu auf, die gesellschaftliche Mehrheit gegen Atomenergie in Berlin sichtbar zu machen. Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen auf die Straße gehen und das Regierungsviertel umzingeln!“

Thorben Becker Energieexperte vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Es gibt keinen energiepolitischen Grund für längere AKW-Laufzeiten. Im Gegenteil müssen die gefährlichen Atomkraftwerke schnell Platz machen, damit sie dem Ausbau der erneuerbaren Energien nicht im Weg stehen. Die Bundesregierung darf nicht Politik für die Gewinninteressen der Stromkonzerne machen oder sich gar von ihnen erpressen lassen. Die Mehrheit der Bevölkerung will dass endlich Schluss ist mit Strahlenrisiko und Atommüllproduktion.“

Die Mobilisierung für die Großdemonstration in Berlin läuft auf Hochtouren. Bereits jetzt sind zwei Sonderzüge und 30 Busse aus ganz Deutschland angemeldet. Aus Niedersachsen ist eine Radtour nach Berlin geplant. Christoph Bautz vom Kampagnennetzwerk Campact: „Im September wird über die Zukunft der Atomkraft in diesem Lande entschieden. Deshalb zieht es die Menschen zu Tausenden auf die Straße, um endlich den Ausstieg aus der Risikotechnologie Atomkraft durchzusetzen.“ An vielen Orten entstehen regionale Mobilisierungsbündnisse. Am 21. August und am 4. September finden zudem zwei bundesweite Aktionstage statt, die für die Demonstration mobilisieren.

Die Demonstration beginnt und endet auf der Wiese vor dem Reichstag. Neben einem Demonstrationszug wird es auch eine Fahrrad- und eine Skater-Demo geben. Alle gemeinsam werden dann das Regierungsviertel umzingeln. Uwe Hiksch von den Naturfreunden Deutschlands: „Es wird eine große bunte Demonstration geben. Es gibt eine starke Beteiligung aus der Berliner Kulturszene. Wir wollen mit vielen Chören, Szene-DJs und einem tollen Kundgebungs- und Musik-Programm auf der Bühne vor dem Reichstag ein buntes aber unmissverständliches Zeichen setzen: Atomkraft? Schluss jetzt!“

Alle Informationen zur Demo zu Sonderzügen und Bussen gibt es auf www.anti-atom-demo.de

Pressekontakt:

Christoph Bautz, Campact, bautz@campact.de, 0163 – 59 57 593

Thorben Becker, BUND-Energieexperte, thorben.becker@bund.net, 0173 – 60 71 603

Uwe Hiksch, Koordinationskreis Naturfreunde, uwe.hiksch@t-online.de, 0176 – 620 159 02

Jochen Stay, .ausgestrahlt, j.stay@jpberlin.de, 0170 – 935 87 59

PRESSEMITTEILUNG von Campact und .ausgestrahlt

Merkel soll Ohr für atomkritische Bürger haben

Campact und .ausgestrahlt laden Merkel zur Debatte mit Bürgern bei Besuch des AKW Emsland ein

Berlin, 18.08.2010. Das Kampagnennetzwerk Campact und die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt haben Bundeskanzlerin Merkel eingeladen, sich während ihrer „Energie-Reise“ durch Deutschland auch mit den Argumenten der Mehrheit der Bürger auseinander zu setzen. Wenn Bundeskanzlerin Merkel am 26. August im Atomkraftwerk Emsland mit den Chefs der Stromkonzerne RWE und Eon zusammentrifft, wollen die Organisationen Merkel zudem den Appell „Atomkraft abschalten“ überreichen, der im Internet bereits von fast 160.000 Menschen unterzeichnet wurde (http://www.atomkraft-abschalten.de).

„Frau Merkel will ihre Reise ausdrücklich als Bildungsreise verstanden wissen. Wir erwarten von ihr, dass sie bei der zentralen Frage der Laufzeiten für Atomreaktoren nicht nur den Argumenten der Atomkonzerne, sondern auch denen der Bürgerinnen und Bürger Gehör schenkt“, sagte Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact.

„Schottet sich Merkel weiter davon ab, dass eine gesellschaftliche Mehrheit die Atomenergie ablehnt, steuert sie auf massive Konflikte zu. Doch noch kann die Kanzlerin umdenken und dafür sorgen, dass die gefährlichen Reaktoren abgeschaltet werden,“ so Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt.

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    Pressekontakt:

    Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact e.V., mobil 0163-5957593

    Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt, mobil 0170- 93 58 759

PRESSEMITTEILUNG

Online-Appell gegen Tiefseebohrung im Mittelmeer:

"25.000 Menschen wehren sich gegen BP-Pläne, im Mittelmeer nach Öl zu bohren"

Appell fordert von BP Konsequenzen aus der Ölpest an der Südküste der USA und einen Verzicht auf geplante Ölbohrung im Mittelmeer / "BP-Pläne an Dreistigkeit kaum zu überbieten"

Berlin, 05.08.2010. Bereits über 25.000 Menschen haben innerhalb von 40 Stunden an BP appelliert, Konsequenzen aus der Ölkatastrophe an der Südküste der USA zu ziehen und auf die geplante Tiefseebohrung im Mittelmeer zu verzichten. Der Mineralölkonzern plant in den nächsten Wochen in der libyschen Mittelmeerbucht Große Syrte insgesamt fünf Ölbohrungen zu starten – in noch größerer Meerestiefe als im Golf von Mexiko. Der Aufruf an den Vorstandsvorsitzenden von BP-Deutschland, Uwe Franke, kann im Internet bei http://www.campact.de/oel/sn1/signer unterzeichnet werden.

"Die Pläne von BP sind an Dreistigkeit kaum zu überbieten: Wochenlang demonstriert der Konzern der Welt, wie wenig er Tiefseebohrungen im Griff hat und gelobt tiefgreifende Konsequenzen. Und jetzt macht der Konzern im Mittelmeer weiter, als sei nichts geschehen und will in noch größerer Tiefe bohren. Mit dieser Ignoranz bringt der Konzern das sensible Ökosystem des Mittelmeers und die Lebensgrundlage Tausender Menschen in Gefahr", sagte Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz. Ölbohrungen in einer Meerestiefe von unter 200 Metern seien technisch nicht beherrschbar und müssten deshalb gestoppt werden.

Der BP-Konzern hat in Deutschland einen Marktanteil von rund 25 Prozent, hauptsächlich durch die Tochtergesellschaft Aral. "BP ist mit Aral tief im deutschen Markt verankert. Der Ölmulti wird deshalb sehr sensibel darauf reagieren, was die Verbraucher in Deutschland denken. Wir haben gute Chancen, die Bohrung zu verhindern", sagte Bautz. "BP sollte seinen Werbeslogan 'Beyond petroleum' endlich ernst nehmen, statt unsere Meere weiter zu verpesten: Wir müssen weg vom Öl! Die Zukunft der Energieversorgung liegt bei Erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Energieeinsparung."

Pressekontakt:
Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact e.V., mobil 0163/5957593
Yves Venedey, Pressesprecher von Campact e.V., mobil 0151/26846893

Die Pressemitteilung als pdf gibt es hier.

PRESSEMITTEILIUNG von Campact und .ausgestrahlt

Merkel soll Ohr für atomkritische Bürger haben

Campact und .ausgestrahlt laden Merkel zur Debatte mit Bürgern bei Besuch des AKW Emsland ein

Berlin, 18.08.2010. Das Kampagnennetzwerk Campact und die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt haben Bundeskanzlerin Merkel eingeladen, sich während ihrer „Energie-Reise“ durch Deutschland auch mit den Argumenten der Mehrheit der Bürger auseinander zu setzen. Wenn Bundeskanzlerin Merkel am 26. August im Atomkraftwerk Emsland mit den Chefs der Stromkonzerne RWE und Eon zusammentrifft, wollen die Organisationen Merkel zudem den Appell „Atomkraft abschalten“ überreichen, der im Internet bereits von fast 160.000 Menschen unterzeichnet wurde (http://www.atomkraft-abschalten.de).

„Frau Merkel will ihre Reise ausdrücklich als Bildungsreise verstanden wissen. Wir erwarten von ihr, dass sie bei der zentralen Frage der Laufzeiten für Atomreaktoren nicht nur den Argumenten der Atomkonzerne, sondern auch denen der Bürgerinnen und Bürger Gehör schenkt“, sagte Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact.

„Schottet sich Merkel weiter davon ab, dass eine gesellschaftliche Mehrheit die Atomenergie ablehnt, steuert sie auf massive Konflikte zu. Doch noch kann die Kanzlerin umdenken und dafür sorgen, dass die gefährlichen Reaktoren abgeschaltet werden,“ so Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt.

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    Pressekontakt:

    Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact e.V., mobil 0163-5957593

    Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt, mobil 0170- 93 58 759

PRESSEMITTEILUNG

„Heißer Sommer“ für Atompolitiker

In 55 Wahlkreisen schlagen Bürger am Montag "Atomalarm" / Protest gegen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke / Bereits über 18.000 Protest-Emails an Abgeordnete verschickt

Berlin, 22.07.2010. Am kommenden Montag, den 26. Juli schlagen Bürger/innen in über 55 Bundestagswahlkreisen vor Wahlkreisbüros und Kreisgeschäftsstellen von Union und FDP mit Tröten, Pfeifen und Trommeln „Atom-Alarm“. Mit der Aktion fordern sie die Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition auf, nicht am Atomausstieg zu rütteln und sich für eine konsequente Wende zu erneuerbaren Energien einzusetzen. Die Aktion ist Auftakt zu einer ganzen Reihe von Aktionen in den Wahlkreisen, mit denen die Atomkraftgegner den Parlamentariern einen „heißen Sommer“ bereiten wollen. Dazu aufgerufen hat das Kampagnennetzwerk Campact.

„Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen Atomkraft. Wir wollen den Abgeordneten deutlich machen, dass ihnen längere Laufzeiten zu Hause im Wahlkreis gehörig auf die Füße fallen, wenn sie den Pro-Atom-Kurs der Bundesregierung jetzt nicht stoppen“, sagte Susanne Jacoby von Campact. „Die Atom-Hardliner in der Regierung Kauder, Mappus und Brüderle fordern mindestens 15 Jahre Laufzeitverlängerung. Das ist unverantwortlich und stellt die Profitinteressen der Atomkonzerne über die Sicherheit der Bevölkerung.“

Von der Campact-Webseite haben Bürger/innen bereits über 18.000 Protest-Emails an die Abgeordneten von CDU/CSU und FDP aus ihrem Wahlkreis versandt (http://www.campact.de/atom2/wk1/wkmail). Darin wird argumentiert, dass der Boom der erneuerbaren Energien längere Laufzeiten für die Atomkraftwerke überflüssig mache. „Statt weiter große Mengen Strom ins Ausland zu exportieren, sollten besser die sieben ältesten Atomkraftwerke sowie der Pannenreaktor in Krümmel sofort abgeschaltet werden“, sagte Jacoby. „In den letzten Jahren waren in Deutschland sieben bis acht Atomkraftwerke die meiste Zeit abgeschaltet, ohne dass deshalb irgendwo die Lichter ausgingen. Deutschland ist sogar Stromexportweltmeister. Niemand braucht diese gefährlichen Schrottreaktoren.“

Ein weiterer bundesweiter Aktionstag im „Heißen Sommer“ ist am 21. August geplant: „Die Bundestagsabgeordneten werden eingeladen, auf den Marktplätzen in Liegestühlen unter der Anti-Atom-Sonne 'mal richtig abzuschalten' und so Kraft zu tanken für das Abschalten der Atomreaktoren“, sagte Jacoby.

Übersichtskarte mit allen Aktionsorten am kommendem Montag: http://www.campact.de/atom2/sommer/uebersicht

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    Pressekontakt:

    Susanne Jacoby, Anti-Atom-Campaignerin von Campact e.V., mobil 0151 / 505 24 684

    Yves Venedey, Pressesprecher von Campact e.V., mobil 0151 / 268 468 93

Gemeinsame Pressemitteilung von attac, ver.di-Jugend, dem Aktionsbündnis Sozialproteste, der Koordinierungsstelle gewerkschaflicher Erwerbsloseninitiativen und Campact e.V.

Letzte Hemden gegen Kahlschlag im Sozialetat

Soziale Bewegungen sammeln "letzte Hemden" als Protest gegen "unsoziale Kürzungen" bei Arbeitslosen und einkommensschwachen Familien / Große Protestaktion vor dem Bundestag geplant / Bereits knapp 50.000 Unterschriften für gerechte Steuerpolitik

Berlin, 19.07.2010: Auf die angekündigte Verschärfung des Sozialabbaus im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung reagiert ein Bündnis aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Arbeitslosen-Initiativen mit Protest. Anstatt die Bezüge von finanzschwachen Familien und Hartz IV-Empfängern zu kürzen, müssten bei der Sanierung des Haushalts auch Vermögende und Spitzenverdiener herangezogen werden. Einen Online-Appell mit der entsprechenden Forderung haben bereits fast 50.000 Menschen unterschrieben (http://www.campact.de/spar/sn1/signer).

"Gegen soziale Kälte hilft nur breiter Protest", sagte Jutta Sundermann aus dem Attac-Koordinierungskreis. "Die Verursacher der Krise müssen zu ihrer Finanzierung herangezogen werden - etwa mit einer Finanztransaktionssteuer. Die Reichen sind aus der Krise reicher hervorgegangen und müssen nun etwas abgeben, wir brauchen eine einmalige Vermögensabgabe und eine langfristige Millionärssteuer."

Spektakulär will das Bündnis aus Attac, Ver.di, Aktionsbündnis Sozialproteste, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosen-Initiativen und Campact vor dem Bundestag protestieren. Bis zur Haushalts-Debatte im Bundestag sammeln sie im ganzen Land "letzte Hemden", die mit Slogans und Forderungen für eine gerechte Steuerpolitik versehen werden. Zur Einbringung des Haushalts Mitte September sollen hunderte dieser "letzten Hemden" vor dem Bundestag an einer Wäscheleine präsentiert werden.

"Menschen im ganzen Land sind aufgerufen, uns ihr letztes Hemd mit ihrer Forderung an die Bundesregierung zu schicken", sagte Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosen-Initiativen. "Auch in zahlreichen Innenstädten werden wir im Rahmen von Bemalaktionen Hemden sammeln. So tragen wir den Protest gegen die unsozialen Kürzungen aus dem ganzen Land in die Hauptstadt."

"Die Ungerechtigkeit des Sparpakets drückt sich besonders in den Plänen von Familienministerin Schröder aus", kritisiert Ringo Bischoff, Ver.di Bundesjugendsekretär. "Während Wohlhabende weiterhin gut mit Elterngeld versorgt werden, sollen Empfänger von Hartz IV und auch die sogenannten Aufstocker, die arbeiten, aber zu wenig zum Leben verdienen, in Zukunft leer ausgehen. Das nimmt finanzschwachen Familien ihr letztes Hemd."

Adressen zum Einsenden der letzten Hemden:
Campact e.V., "Letztes Hemd", Artilleriestraße 6, 27283 Verden
Attac Bundesbüro, Münchener Straße 48, 60329 Frankfurt/Main

Pressekontakte:

Ringo Bischoff, Ver.di Bundesjugendsekretär, ringo.bischoff@verdi.de, mobil 0171 / 204 01 71

Martin Künkler, Koordinierung gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, kuenkler@erwerbslos.de, mobil 0176 / 24 40 65 03

Jutta Sundermann, Attac-Koordinierungskreis, jutta.s@jpberlin.de, mobil 0175 / 886 66 76 9

Ferdinand Dürr, Online-Netzwerk Campact, fduerr@campact.de, mobil 0176 / 21 71 93 35

Pressemitteilung als pdf

Pressemitteilung

Protest gegen schwarz-gelbe „Kältedusche“

Soziale Bewegung protestiert vor Kanzleramt gegen „unsozialen Streichkurs“ bei Arbeitslosen und Familien / Bereits über 42.000 Menschen unterschrieben Online-Appell gegen das Sparpaket der Bundesregierung

Berlin, 07.07.2010. Vor Beginn der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts demonstrierte ein Bündnis aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen gegen das Sparpaket der schwarz-gelben Koalition. Zwei Personen mit Masken von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesarbeitsministerin von der Leyen (beide CDU) schütteten vor dem Bundeskanzleramt Eis auf frierende Bürger und nahmen ihnen symbolisch ihr „letztes Hemd“. Auf Schildern forderten rund 120 Bürger/innen ein Ende der „Politik der sozialen Kälte“. Die Aktion wurde organisiert vom Kampagnennetzwerk Campact, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac, dem Aktionsbündnis Sozialproteste und der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen.

„Das Sparpaket der Bundesregierung ist eine Politik der sozialen Kälte. Schwarz-Gelb spart kaltherzig bei den Schwächsten, während Banken und Wohlhabende geschont werden. Für sozial Benachteiligte fühlt sich die Sparpolitik wie eine Eisdusche an“, sagte Christoph Bautz von Campact. „Jetzt muss Schwarz-Gelb einen Kurswechsel vornehmen: Statt im Sozialen zu kürzen, müssen Vermögende und Finanzmarktakteure, die in den letzten Jahren massiv vom Boom der Finanzmärkte profitiert haben, zur Kasse gebeten werden.“ Hinter diese Forderung stellten sich im Internet über 42.000 Menschen, die in den letzten zwei Wochen einen Appell an Bundeskanzlerin Merkel, Sozialministerin von der Leyen und Bundesfinanzminister Schäuble unterzeichneten (http://www.campact.de/spar/sn1/signer).

Bernhard Jirku von der ver.di-Erwerbslosenintiative appellierte an die Bundesregierung, auf die geplanten Kürzungen im Sozialetat zu verzichten. „Wer hilfebedürftig ist, bekommt die Härte des Sparpaketes voll zu spüren: Das Elterngeld wird einfach gestrichen, für die Rente wird nichts mehr eingezahlt, die Kürzung des Wohngelds wird für mehr Hilfebedürftigkeit sorgen und existenzsichernde Arbeit für Alle ist nicht in Sicht. Statt bei den Arbeitslosen zu kürzen, sollten die von der Niedriglohnpolitik und Sozialabbau begünstigten Besserverdienenden über einen höheren Spitzensteuersatz und eine Vermögenssteuer die Sanierung des Bundeshaushaltes tragen.“ (Weitere Informationen finden sich unter: http://www.gerecht-geht-anders.de)

Außerdem forderte das Bündnis, die Verursacher der Finanzkrise stärker als bisher geplant an den Kosten zu beteiligen. „Die Bundesregierung versagt im Kampf gegen die Steueroasen und nimmt dadurch jährlich 100 Milliarden Euro Steuerausfälle hin. Die Steueroasen sind nicht nur Zentralen der Ungerechtigkeit, sondern auch Krisenherde. Denn von dort aus gehen die riskantesten Finanzspekulationen aus. Die Finanztransaktionssteuer ist längst überfällig – die Bundesregierung muss sie jetzt in Europa voranbringen“, sagte Jutta Sundermann von Attac.

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    Pressekontakte:

    Christoph Bautz, Campact-Geschäftsführer, mobil 0163 / 59 575 93

    Martin Künkler, Koordinierung gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, mobil 0176 / 24 40 65 03

    Jutta Sundermann, Attac Koordinierungskreis, mobil 0175 / 886 66 76 9