Thomas Dörflinger (CDU)

Anrede,

vielen Dank für Ihre E-Mail an Herrn MdB Dörflinger, die ich im Auftrag des Abgeordneten gern beantworte:

Das Bundeskabinett hat in seiner Klausurtagung am 6. und 7. Juni 2010 die Grundlagen für die Haushaltskonsolidierung bis zum Jahr 2014 festgelegt. Danach ist vorgesehen, den Bundeshauhalt um rund 80 Mrd. Euro insgesamt zu entlasten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf einer Einschränkung der Ausgaben. Ziel ist es, das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland nachhaltig zu stärken. Wir brauchen nachhaltiges Wachstum, denn Wachstum unterstützt die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte durch mehr Beschäftigung, geringere Sozialausgaben und durch steigende Steuereinnahmen

Die Vorschläge werden im parlamentarischen Verfahren zu diskutieren sein, die vorgeschlagenen Maßnahmen sind jedoch sehr viel ausgewogener, als es mitunter dargestellt worden ist.. Dazu gehören der Schutz von Rentnerinnen und Rentnern sowie Menschen mit Behinderungen, Maßnahmen zur Verbesserungen der Arbeitsanreize von Erwerbslosen und mehr Bildungsinvestitionen.

Herr Dörflinger wird sich, auch als Bundesvorsitzender des Kolpingwerks Deutschland, für eine faire Verteilung der aus den Sparmaßnahmen resultierenden Lasten auf alle Teile unserer Gesellschaft einsetzen und nimmt Ihre Hinweise gern in die Beratungen auf.

Mit freundlichen Grüßen

V. Schneble